AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen
Coinova – Einzelunternehmen Oliver Kuhles
Untere Vorstadt 20
78532 Tuttlingen
Deutschland
E-Mail: info@coinova.eu
– nachfolgend „Coinova“ oder „Verkäufer“ –
und den Kunden über den Onlineshop von Coinova geschlossen werden.
1.2 Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Coinova stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
2.1 Vertragspartner des Kunden ist:
Coinova – Einzelunternehmen Oliver Kuhles
Untere Vorstadt 20
78532 Tuttlingen
Deutschland
2.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie stellt eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Kauf der jeweiligen Ware abzugeben.
2.3 Durch Anklicken des entsprechend bezeichneten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4 Der Vertrag kommt zustande, sobald Coinova das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.
2.5 Die automatische Eingangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sich aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
2.6 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3. Speicherung des Vertragstextes
3.1 Coinova speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.
3.2 Die Bestelldaten und die Vertragsbestimmungen werden dem Kunden im Rahmen der gesetzlichen Informationspflichten zur Verfügung gestellt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die ihm zur Verfügung gestellten Vertragsunterlagen für seine eigenen Unterlagen zu speichern.
4. Waren und Beschaffenheit
4.1 Die jeweils angebotenen Waren werden im Onlineshop anhand ihrer wesentlichen Eigenschaften beschrieben.
4.2 Maßgeblich für die geschuldete Beschaffenheit einer Ware sind die Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung.
4.3 Für die angebotenen Produkte sind insbesondere das verwendete Material und das angegebene Gewicht Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit.
4.4 Soweit bei Produkten produktions- oder herstellungsbedingte geringfügige Abweichungen bei Gewicht, Abmessungen oder sonstigen technischen Eigenschaften branchenüblich und für den Kunden zumutbar sind, bleiben diese vorbehalten, soweit sie die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.
4.5 Abbildungen, Fotografien und Darstellungen im Onlineshop können aus technischen Gründen geringfügig von der tatsächlichen Ware abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Darstellung auf unterschiedlichen Bildschirmen.
4.6 Soweit Coinova künftig weitere Edelmetalle oder andere Materialien anbietet, gelten die jeweiligen Angaben in der Produktbeschreibung hinsichtlich Material, Feingehalt, Gewicht und sonstiger Eigenschaften.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit Coinova gesetzlich zur Erhebung der Umsatzsteuer verpflichtet ist.
5.2 Soweit Coinova die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet, wird die Umsatzsteuer nicht gesondert ausgewiesen.
5.3 Zusätzlich zum angegebenen Warenpreis fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Onlineshop und spätestens im Bestellprozess angezeigt.
5.4 Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
5.5 Die Kosten des Versands trägt der Kunde, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Coinova bietet die im Onlineshop jeweils verfügbaren Zahlungsarten an.
6.2 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
6.3 Je nach gewählter Zahlungsart kann die Zahlungsabwicklung durch einen externen Zahlungsdienstleister erfolgen. Für die Zahlungsabwicklung gelten gegebenenfalls zusätzlich dessen Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen.
6.4 Die Zahlung ist entsprechend der im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsart fällig.
6.5 Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand nach vollständigem Zahlungseingang.
7. Lieferung und Lieferzeit
7.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
7.2 Der Versand erfolgt mit DHL.
7.3 Die konkrete Lieferzeit wird in der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. im Bestellprozess angegeben.
7.4 Bei Lagerware erfolgt der Versand in der Regel innerhalb von 2–4 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang.
7.5 Bei nicht vorrätigen Waren wird die voraussichtliche Lieferzeit im jeweiligen Angebot angegeben.
7.6 Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang. Bei anderen Zahlungsarten beginnt die Lieferfrist entsprechend den im Bestellprozess angegebenen Bedingungen.
7.7 Sollte eine Ware trotz ordnungsgemäßer und ausreichender Selbstbelieferung durch Coinova nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Soweit Coinova die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat, ist Coinova zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
8. Teillieferungen
8.1 Coinova ist berechtigt, eine Bestellung in mehreren Teillieferungen auszuführen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
8.2 Eine Teillieferung erfolgt grundsätzlich nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden, insbesondere hinsichtlich der dadurch möglicherweise entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
8.3 Soweit Coinova die Teillieferung aus eigenen organisatorischen Gründen veranlasst, entstehen dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten.
9. Versand und Gefahrübergang
9.1 Coinova übergibt die Ware zur Versendung an DHL oder einen anderen im Einzelfall eingesetzten Transportdienstleister.
9.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person auf den Verbraucher über.
9.3 Bei Verträgen mit Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über, soweit gesetzlich zulässig.
9.4 Die vorstehenden Regelungen lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden bei mangelhafter oder beschädigter Ware unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Coinova.
10.2 Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend:
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen, soweit dies zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde.
10.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
10.4 Unternehmer dürfen die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, sofern sie nicht in Zahlungsverzug geraten sind. Die daraus entstehenden Forderungen gegen Dritte werden bereits jetzt in Höhe des Rechnungsbetrages an Coinova abgetreten. Coinova nimmt die Abtretung an.
10.5 Coinova verpflichtet sich, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Unternehmers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
11.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist, zur Ausübung des Widerrufs sowie zu den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Coinova.
11.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nicht, soweit einer der gesetzlich vorgesehenen Ausschlusstatbestände vorliegt.
11.4 Insbesondere kann bei Waren, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden individuell angefertigt oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden, ein gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts bestehen.
11.5 Für Standardware, die zu einem im Onlineshop angegebenen festen Preis angeboten wird, wird das Widerrufsrecht nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil es sich um Metall-, Edelmetall-, Sammler- oder Anlageprodukte handelt.
12. Rücksendung und Rückabwicklung nach Widerruf
12.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, sofern Coinova den Verbraucher hierüber ordnungsgemäß informiert hat und Coinova nicht ausdrücklich die Übernahme dieser Kosten zugesagt hat.
12.3 Coinova erstattet im Falle eines wirksamen Widerrufs die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der Kosten der günstigsten von Coinova angebotenen Standardlieferung, soweit gesetzlich vorgesehen.
12.4 Für die Rückzahlung verwendet Coinova grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und dem Verbraucher hierdurch keine Kosten entstehen.
12.5 Coinova kann die Rückzahlung verweigern, bis die zurückgesandte Ware bei Coinova eingegangen ist oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
13. Mängelrechte und Gewährleistung
13.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
13.2 Der Kunde hat im Falle eines Mangels zunächst die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung.
13.3 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs.
13.4 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Sachmängeln grundsätzlich ein Jahr ab gesetzlichem Beginn der Verjährung, soweit dies gesetzlich zulässig und wirksam vereinbart ist. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend längere Verjährungsfristen vorgesehen sind.
13.5 Die vorstehenden Einschränkungen der Verjährung gelten nicht für Ansprüche
-
wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
-
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
-
aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften,
-
aufgrund einer übernommenen Garantie oder
-
soweit das Gesetz eine längere Verjährungsfrist zwingend vorsieht.
13.6 Unternehmer haben die Ware nach Erhalt im Rahmen ihrer gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 377 HGB, soweit anwendbar.
14. Haftung
14.1 Coinova haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Coinova, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
14.2 Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Coinova unbeschränkt.
14.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Coinova nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
14.4 Im Übrigen ist die Haftung von Coinova für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
14.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Coinova eine Garantie übernommen hat oder zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
15. Besondere Bestimmungen für Unternehmer
15.1 Für Unternehmer gelten ergänzend die besonderen gesetzlichen Vorschriften für Geschäfte zwischen Unternehmern.
15.2 Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher findet auf Unternehmer keine Anwendung.
15.3 Für Unternehmer besteht kein Anspruch auf ein gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht.
15.4 Soweit bei einem B2B-Geschäft eine individuelle Fertigung, Prägung, Gravur oder sonstige Sonderanfertigung vereinbart wird, werden die Einzelheiten, insbesondere Spezifikation, Preis, Lieferzeit und gegebenenfalls besondere Rücktritts- oder Stornierungsbedingungen, individuell vereinbart.
15.5 Soweit für einen Unternehmervertrag handelsrechtliche Vorschriften Anwendung finden, bleiben diese unberührt.
16. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
16.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit solchen Gegenforderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder mit der von Coinova geltend gemachten Forderung in einem rechtlichen Zusammenhang stehen.
16.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
16.3 Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Rechte unberührt.
17. Datenschutz
17.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der gesonderten Datenschutzerklärung von Coinova bereitgestellt.
17.2 Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil der Informationen, die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses zur Verfügung gestellt werden, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
18. Anwendbares Recht
18.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Coinova und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
19. Gerichtsstand
19.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
19.2 Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von Coinova.
19.3 Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
20. Verbraucherstreitbeilegung
20.1 Coinova ist grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
20.2 Zuständige Stelle für die außergerichtliche Streitbeilegung kann insbesondere die
Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Deutschland
sein.
20.3 Voraussetzung für die Durchführung eines Streitbeilegungsverfahrens ist insbesondere, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zuständigkeit der jeweiligen Verbraucherschlichtungsstelle erfüllt sind.
20.4 Die Möglichkeit, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, bleibt unberührt.
21. Schlussbestimmungen
21.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
21.2 Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
21.3 Änderungen und Ergänzungen individueller Vereinbarungen bedürfen der vereinbarten Form. Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
Stand: 10/26